Schlagwort: Florian Schmidt

Entschädigung? - 150 Mio? - Pustekuchen!

Urbane Mitte Besitz S.à.r.l. vor Gericht gescheitert

Veröffentlicht am 9. 05. 2024

Die Urbane Mitte Besitz S.à.r.l. hatte sich vor dem Landgericht gegen folgende Behauptung in dem Gutachten von Prof. Dr. Beckmann gewendet und vergeblich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verlangt:

Die Urbane Mitte Besitz S.à.r.l. hat vor diesem Hintergrund für das Baufeld „Urbane Mitte“ einen (möglichen) „Schadensersatzanspruch“ in „mittlerer dreistelliger Millionenhöhe“ angekündigt, falls die Bebauungsmöglichkeit hinter den Festlegungen des städtebaulichen Vertrages zurückbleiben sollte.

Weiterlesen →

Senat droht damit, das Bebauungsplanverfahren Urbane Mitte Süd an sich zu ziehen

Veröffentlicht am 12. 04. 2024

. . . Ich behalte mir vor, das Verfahren an mich zu ziehen . . . “

Der Satz stammt aus einem Brief, den Senator Gaebler vor ca. zwei Wochen an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gesandt hat. Baustadtrat Florian Schmidt zitierte diesen Satz auf der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 11.04.2024 im Rathaus Kreuzberg. In dem Brief des Senators ist die Weisung an das Bezirksamt enthalten, das Bebauungsplanverfahren Urbane Mitte Süd weiter zu führen, ansonsten behalte der Senat sich vor, das Verfahren an sich zu ziehen. Am vergangenen Dienstag hat Baustadtrat Florian Schmidt der Senatsverwaltung geantwortet, dass er zur Zeit das Bebauungsplanverfahren nicht weiterführen kann, weil er sonst gegen einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung verstoßen würde. Weiterlesen →

Bezirks-Gutachten bestätigt: Kein Entschädigungsanspruch!

Grüne und Linke bringen Dringlichkeitsantrag zum Bebauungsplan Urbane Mitte in die BVV ein

Veröffentlicht am 31. 01. 2024

Das im Auftrag des Bezirks erstellte Rechtsgutachten bestätigt das Rechtsgutachten der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V., dass für den Investor der Urbanen Mitte Gleisdreieck kein vertraglicher Anspruch auf Entschädigung droht, wenn die Bezirksverordnetenversammlung sich gegen den Bebauungsplan für die Urbane Mitte ausspricht. Laut Baustadtrat Florian Schmidt soll auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung keine Einwände gegen die Gutachten erhoben haben. Damit ist der Weg frei für einen Neustart der Planungen. Weiterlesen →

 

Exkurs Ökobilanzierung

Die Urbane Mitte Besitz S.à.r.l. will Treibhausgas-negativ bauen – ist das möglich?

Veröffentlicht am 1. 10. 2023

von Matthias Bauer

In der Vergangenheit hat der Friedrichshain-Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt immer wieder betont, bei der Urbanen Mitte sei nun ein Maximum an Nachhaltigkeit erreicht worden. Nun seit die Abwägung und die überarbeitete Begründung zum Bebauungsplan vorliegen, wird langsam klarer, was er damit gemeint haben könnte. Weiterlesen →

 

Beitrag zum Runden Tisch „Urbane Mitte“ am 23.09.2023

Veröffentlicht am 29. 09. 2023

von Matthias Bauer

Im folgendem die zwölf Folien und mein Text vom vergangenen Samstag beim Runden Tisch in der Stadtwerkstatt auf dem Dragonergelände, die ich für die „Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. – Initiative Gleisdreieck Retten“ vorgetragen habe. Ich habe den Text freigesprochen und erst im Nachhinein aufgeschrieben, so dass er sich in den Formulierungen sicher etwas unterscheidet. Außerdem habe ich nachträgliche Ergänzungen eingefügt, die als solche gekennzeichnet sind. Weiterlesen →

Bebauungsplan Urbane Mitte Süd – Entscheidung in diesem Herbst?

Veröffentlicht am 23. 06. 2023

Am Donnerstag, den 22.06.23 im Ausschuss für Stadtentwicklung hat Baustadtrat Florian Schmidt den Fahrplan vorgestellt, wie er sich die Schritte zum Bebauungsplan Urbane Mitte Süd vorstellt. Das bedeutet, dass im September oder Oktober die Entscheidung anstehen wird in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg. Nun kommt es auf uns alle an, ob wir es bis dahin schaffen, die Bezirksverordneten zu überzeugen, gegen den Bebauungsplan zu stimmen. Dafür brauchen wir eure Hilfe. Weiterlesen →