In der BVV Friedrichshain-Kreuzberg wurde die Beschlussfassung zum Bebauungsplan Hellweg/Yorckdreieck vertagt, weil die Abgeordneten die Unterlagen zu spät bekommen hatten. Am 9. 1. 13 wird der Stadtplanungsausschuss in Friedrichshain-Kreuzberg nochmal darüber beraten, für den 16. 1. 2013 ist eine Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg angesetzt, in der dann die Beschlussfassung zum Bebauungsplan erfolgen soll. Am gleichen Tag soll auch die BVV Tempelhof-Schöneberg über den Bebauungsplan abstimmen.
Die Beantwortung der Einwohneranfrage verlief für mich enttäuschend. Bürgermeister Dr. Schulz vertrat die Ansicht, dass alles, was Hellweg zur Zeit schon baut, genehmigungsfrei sei – auch die Fundamente für die Stützen der Baumarkthalle. Inhaltlich zu den Änderungsvorschlägen zum B-Plan äußerte er sich sehr ausführlich und sehr ablehnend. Leider ist das Format der Einwohneranfrage nach §33 Bezirksverwaltungsgesetz ungeeignet, um eine echte inhaltliche Auseinandersetzung zu führen, man darf nur Fragen stellen, aber nichts erklären und Stellung nehmen.
Deswegen habe ich nun im Nachgang einen Offenen Brief an Dr. Schulz geschrieben, der hier als PDF-Dokument zur Verfügung steht.
- Die Einwohnerfragen und die Antworten von Dr. Schulz als Audio-Datei, 19.12.12
- Offener Brief an Bürgermeister Dr. Schulz,  F’hain-Kreuzberg 20-12-12
Frühere Artikel zum Yorckdreieck: https://gleisdreieck-blog.de/category/yorckdreieck/