Erst nach einem langwierigen Emailwechsel war das Stadtplanungsamt Friedrichshain-Kreuzberg schließlich bereit, die Unterlagen zu den Bebauungsplänen VI-140h VE „Flottwellstraße Mitte” und VI-140i VE „Flottwellstraße Nord” auch digital zur Verfügung zu stellen.

Zuerst hieß es, dies sei nicht möglich, weil die Datenmenge zu groß sei, schließlich sorgte der Hinweis auf den §10, Absatz 3 des Umweltinformationsgesetzes zu einem Sinneswandel im Amt. Im Umweltinformationsgesetz §10 heißt es:

(3) Die Verbreitung von Umweltinformationen soll in für die Öffentlichkeit verständlicher Darstellung und leicht zugänglichen Formaten erfolgen. Hierzu sollen, soweit vorhanden, elektronische Kommunikationsmittel verwendet werden. Satz 2 gilt nicht für Umweltinformationen, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes angefallen sind, es sei denn, sie liegen bereits in elektronischer Form vor

Die dann vom Stadtplanungsamt ins Netz  gestellten Dokumente entsprechen aber leider nicht den Anforderungen des Umweltinformationsgesetzes. Sie sind nicht vollständig, beispielsweise fehlen dort das Klimagutachten und der Durchführungsvertrag und beim Download treten immer wieder Schwierigkeiten auf, z. B. dass der Browser nur eine weiße Seite zeigt. Wer sie dann trotz der Schwierigkeiten heruntergeladen hat, wird schnell bemerken, dass die Dokumente nur eingeschränkt nutzbar sind. Von „für die Öffentlichkeit verständlicher Darstellung”, kann natürlich nicht die Rede sein, ebensowenig wie von „leicht zugänglichen Formaten”. Beispielsweise funktioniert das Ausdrucken und das Kopieren von Teilen der Unterlagen nicht, weil das Stadtplanungsamt die Dokumenteigenschaften des PDFs so restriktiv eingestellt hat.

Wer diese Einschränkungen umgehen will, kann die Unterlagen nun auch von dieser Seite herunterladen. Die Auslegung für das Baufeld Flottwellstraße Mitte läuft noch bis zum 21. Juni, die für das Baufeld Nord noch bis zum 6. Juli 2012.

• B-Plan Flottwell Mitte, Begründung,  2,59 MB
• B-Plan Flottwell Mitte, Gutachten, 53,4 MB, kann leider nicht mehr zur Verfügung gestellt werden
• B-Plan Flottwell Nord, Begründung, 1,46 MB
• B-Plan Flottwell Nord, Gutachten, 81,3 MB, kann leider nicht mehr zur Verfügung gestellt werden
• B-Plan Flottwell Nord, Gutachten, reduzierte Qualität 63 MB, kann leider nicht mehr zur Verfügung gestellt werden