Ein schlechter Scherz nach monatelanger Vorbereitung. Die Sitzung heute um 18 Uhr wird jedoch dennoch stattfinden und der Sachverhalt diskutiert werden. Die Email des Bezirksamtes mit der Absage stammt von heute Vormittag:
Sehr geehrte Mitglieder der Ausschüsse StadtBW, UVKI und WiO,
im Auftrag von Stadtrat Schmidt teile ich mit:im Vorfeld zu der gemeinsamen Sondersitzung der 3 Ausschüsse heute Abend u.a. zum Thema „Verkehrsgutachten und Verkehrssituation am Gleisdreieck“, findet entgegen der Tagesordnung keine Vorstellung des Verkehrsgutachtens „Urbane Mitte“ statt.
Das hat mehrere Gründe:
Bei dem derzeit vorliegenden Gutachten, handelt es sich lediglich um einen Zwischenstand.
Für den Bebauungsplan wird zurzeit die Behördenbeteiligung (TöB gem. § 4 Abs. 2 BauGB) durchgeführt. Diese wird noch bis ungefähr Ende Februar andauern. Die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Trägerbeteiligung werden derzeit geprüft und im nächsten Schritt in das Verkehrsgutachten eingearbeitet, so dass der derzeitige Zwischenstand diese noch gar nicht berücksichtigt und somit nicht repräsentativ ist.
Das Baulogistik-Konzept wird zurzeit erarbeitet, ist jedoch noch nicht fertiggestellt.
Vor diesem Hintergrund kann auch das Verkehrsgutachten zurzeit noch nicht herausgegeben werden, was der Grund dafür ist, dass Ihnen dies bis zum heutigen Tage nicht zugesandt wurde, um mögliche Missverständnisse zu vermeiden.
Selbstverständlich wird das abgestimmte Gutachten den Bürgern im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verfügung gestellt.
Aufgrund vom Missverständnissen im Vorfeld und Krankheitsfällen in der letzten Woche hatte sich die Kommunikation mit den externen Fachplanern so gestaltet, dass erst gestern klar wurde, dass eine Präsentation nicht möglich ist.
Sobald die Endversion des Gutachtens vorliegt, werden wir zeitnah, möglichst noch vor der Sommerpause, einen Termin vereinbaren, in dem Ihnen die Ergebnisse durch die entsprechenden Gutachter vorgestellt und mit Ihnen gemeinsam diskutiert werden können.
Ich bitte um Ihr Verständnis für diese Entscheidung bezüglich der Vorstellung im heutigen Ausschuss und entschuldige mich dafür, dass diese Information Sie nun so kurzfristig erreicht.
Mit freundlichen Grüßen