Betonköpfe

Bebauungsplan Urbane Mitte Süd im Ausschuss für Stadtentwicklung beschlossen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung im Berliner Abgeordnetenhauses hat heute den Bebauungsplan Urbane Mitte Süd beschlossen. Für den Bebauungsplan stimmten die beiden Regierungsfraktionen CDU und SPD, außer Frau Aydin, SPD-Abgeordnete aus Friedrichshain-Kreuzberg, die dagegen stimmte. Dafür stimmten auch die Abgeordneten der AFD. Dagegen stimmten außer Frau Aydin die Fraktionen von  Grünen und Linken.

Die Sitzung wurde auf Video aufgenommen und kann hier noch mal nachverfolgt werden. Ab 1:47:14 ist der Beitrag von Matthias Bauer, Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. zu sehen. Der Zuschauerraum war gut gefüllt. 

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Nach der Abstimmung kam es zu einem Eklat, weil einer der Zuschauer ein Plakat mit der Aufschrift „Betonköpfe“ hochhielt, was die Saalordner zum Eingreifen veranlasste.

Ein Kommentar zu “Bebauungsplan Urbane Mitte Süd im Ausschuss für Stadtentwicklung beschlossen

  1. Interessant war noch mal die Begründung von Senator Gaebler, warum der Senat die Entscheidung an sich gezogen hat. Sinngemäß hat er vorgetragen, dass man die BVV Friedrichshain-Kreuzberg vor sich selbst schützen wolle. Diese habe durch Liegenlassen einer Entscheidung eine gefährliche Strafzahlungssituation herbeigeführt. Dabei hatte die BVV Friedrichshain-Kreuzberg nach einigem zögern aber eine Neuausschreibung der Planungen beschlossen. Es war wohl eher das Ergebnis dieser Beschlussfassung, dass dazu geführt hat, dass der Senat eine Entscheidung an sich gezogen hat. Leider ist dann auch die Mehrheit der anwesenden SPD-Vertreter ihrem Spitzenfunktionär hinterher getrottet.

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