Einstimmig! Alle Fraktionen in der BVV Tempelhof-Schöneberg stimmten am Mittwoch, den 16. 01. 2013 für den Antrag auf Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Thema Bebauungsplan Hellweg/Yorckdreieck nach §42 Bezirksverwaltungsgesetz.
In der Aussprache zum Antrag meldete sich zuerst ein Vertreter der Piraten zu Wort, der auf die Besonderheit der Zahl „42″ hinwies. Die 42 war im Roman „Per Anhalter durch die Galaxis” die Antwort des Computers auf die Frage nach dem Sinn des Lebens – „life, the universe and everything” – und wurde so zur magischen Zahl in der Internetcommunity, siehe bei Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/42_(Antwort)
Nach den Piraten meldete sich die SPD mit mehr irdischen Argumenten zu Wort. Eigentlich solle ein Bebauungsplanverfahren nicht unnötig in die Länge gezogen werden, eigentlich habe es ja schon zwei Infoveranstaltungen gegeben, eigentlich gäbe es ja es auf den Sitzungen der Stadtplanungsausschüsse Rederecht für interessierte Bürger. Trotzdem wolle man dem Antrag zustimmen.
Deutlicher wurde die CDU: in der Vergangenheit habe man Kritik am Projekt hinten angestellt, da die Fläche ja zum großen Teil im Bezirk F’Hain-Kreuzberg läge und der Schwanz nicht mit dem Hund wedeln solle. Das Anliegen des Einwohnerversammlung aber sei berechtigt und solle ernst genommen werden. Die CDU werde darauf achten, dass nicht schon vor Durchführung der Einwohnerversammlung es zu einer Beschlussfassung in der BVV zum Bebauungsplan Hellweg/Yorckdreieck kommen werde.
Schade, dass die Antragsteller selbst nicht zu Wort kommen konnten. Weder konnten sie ihren Antrag vortragen, noch in der anschließenden Aussprache vor der Abstimmung etwas sagen. Für die Besucher der BVV und die beobachtende Presse wäre dies wichtig gewesen. Denn im Unterschied zu den Bezirksverordneten hatten sie den Antrag nicht Schwarz auf Weiß vor sich liegen und wussten teilweise gar nicht, worum es ging. Da bisher noch nie ein Antrag nach §42 Bezirksverwaltungsgesetz gestellt worden war, machte die Geschäftsordnung der BVV hier keine Aussage. Es ist zu hoffen, dass die Geschäftsordnung nun ergänzt wird und dass zukünftigen Antragstellern auch ein Rederecht eingeräumt wird.
Wie geht’s weiter ?
Nach dem Beschluss durch die BVV muss das Bezirksamt nun die Einwohnerveranstaltung durchführen. Wir hoffen, dass dies möglichst bald – möglichst in den nächsten Wochen – geschieht und dass für die Veranstaltung ein angemessener Rahmen gefunden wird.
In der nächsten Woche steht ein weiterer wichtiger Termin an. Am Mittwoch, den 23.1.13 um 18:30 Uhr gibt es eine gemeinsame Sitzung der Stadtplanungsausschüsse von Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain Kreuzberg. Die Sitzung findet statt im BVV-Saal des Rathauses Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Anwohner sind herzlich eingeladen und haben dort auch Rederecht.
Die Piraten haben sieben Anträge zum Thema Hellweg/Yorckdreieck gestellt.
Siehe http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=6022&options=4