Pressegespräch: AV-Wohnen – veraltet, rechtsunsicher, unangemessen

Einladung zum Pressegespräch:

AV-Wohnen – veraltet, rechtsunsicher, unangemessen

Der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Soziales, Stephan von Dassel, lädt ein:

Mittwoch, 7. März 2011 um 12.00 UhrRathaus Wedding, Neubau Raum 115 (Dillenburg-Saal)Müllerstr. 146/147, 13353 BerlinDie AV-Wohnen legt fest, welcher Wohnraum für Transferbezieher/innen angemessen ist. Diese Regelung ist rechtsunsicher, weil sie nur einen Rahmen für die Verwaltung darstellt. DieRechtsprechung orientiert sich seit Langem an eigenen, oft auch nicht einheitlichen Grundsätzen.

Die Richtwerte der AV-Wohnen wurden seit Jahren nicht mehr erhöht. Zumindest in der Innenstadt istes so gut wie ausgeschlossen, Wohnungen mit einer Warmmiete für 378,- oder 444,- Euro (1 bzw. 2-Personenhaushalt) anzumieten. Gleichzeitig verpflichten Senat und Bezirke die Jobcenter, dieUnterkunftskosten der ALG-II-Empfänger/innen auf die inzwischen viel zu niedrigen Obergrenzen zusenken. Der Senat will die AV-Wohnen seit mehreren Jahren durch eine neue Regelung ersetzen.

Passiert ist bisher nichts.•

Wie viele ALG-II- Empfänger/innen bekommen nur noch einen Teil der Miete?• Wie gehen ALG-II-Empfänger/innen damit um, wenn die Jobcenter ihre Mieten festsetzen undnur noch teilweise finanzieren?• Rollt auf das Land Berlin eine neue Mietschuldenwelle zu?• Wie kann eine angemessene und rechtssichere Regelung für die Unterkunftskosten aussehen?• Muss es bis zur überfälligen Neuregelung ein Umzugsmoratorium geben unddie Zielvereinbarungen mit dem Jobcenter ausgesetzt werden?

Zu diesen und anderen Fragen möchten Ihnen Auskunft geben:

  • Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins
  • Frank Steger, Vorstand des Berliner Arbeitslosenzentrums evangelischer Kirchenkreise
  • Dr. Sibyll Klotz, Stadträtin für Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung in Tempelhof-Schöneberg
  • Bernd Szczepanski, Stadtrat für Soziales in Neukölln
  • Stephan von Dassel, Stadtrat für Soziales und Bürgerdienste in Mitte
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Ein Kommentar zu “Pressegespräch: AV-Wohnen – veraltet, rechtsunsicher, unangemessen

  1. selbst betroffener
    am 7marXII kommt meine Sozialarbeiterin Frau C* zu mir in
    meine Wohnung in der Ansbacherstraße welche ich in WG Format zu zweit
    seit 24Jahren bewohne.
    Da kostete die 83qm 625,00DM.jetzt kostet sie 817,00€ warm.
    ./. durch zwei 406€ etwa.
    mit meinen 806,00€ Rente muß das Amt meine KV finanzieren und nun ist das
    alles zu teuer und die liebe Frau C* ist wahrscheinlich dazu
    beauftragt mich aus dieser Situation zu befreien und mir zu helfen
    eine menschenwürdigere Wohnumgebung für mich alleine zu finden.
    Ob allerdings eine 1 oder 2Zimmer Wohnung warm mit Grundausstattung
    das Sozialamt weniger belastet ist unwahrscheinlich.
    Da ich ja nur 45Jahre gearbeitet habe und 3Kinder großzog,
    dummerweise auch noch bis zu meiner Pleite als selbständiger Handwerksmeister
    kein Geld für Rücklagen hatte>sozusagen verfressen versoffen alles weggeputzt habe<darunter soll nun keinenfalls die Allgemeinheit leiden.
    Meine Mutter hat es dem Staat leichter gemacht.Brav nach einem arbeitsreichen Leben 4Kinder großziehen und „nebenbei arbeiten“hat sie dann mit 63 ihren Lungekrebs erworben und ist dann rasch vor Rentenantrag davongegangen.
    Väterchen dieses Schwein hat fast 74Jahre gelebt dieser Sozialschmarotzer und
    hat sich dann zum Glück im Keller aufgehängt unbeschadet der Tatsache daß diese
    Gesellschaft keine Zeit für Altersruhende hat sondern z.Z über 30 Milliarden € für
    Bomben und Kanonen ausgibt um allen zu zeigen daß uns ja keiner zu nahe kommen soll.
    ein Ruheloser
    allerdings nicht mutloser
    hans

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