Comments on: Entscheidungsstrukturen im Wandel http://gleisdreieck-blog.de/2010/03/25/entscheidungsstrukturen-im-wandel/ Informationen und Meinungen rund ums Berliner Gleisdreieck Fri, 18 May 2012 09:15:51 +0000 hourly 1 By: Warhead http://gleisdreieck-blog.de/2010/03/25/entscheidungsstrukturen-im-wandel/comment-page-1/#comment-397 Warhead Sat, 27 Mar 2010 08:03:40 +0000 http://gleisdreieck-blog.de/?p=1180#comment-397 Was heisst hier später den Flaschenhals...der ist nach Ostern fällig,zahllose Bäume sind schon fürs Fällen markiert,damit sie einen Fahrradweg bauen der im Nichts anfängt und im Nichts endet Was heisst hier später den Flaschenhals…der ist nach Ostern fällig,zahllose Bäume sind schon fürs Fällen markiert,damit sie einen Fahrradweg bauen der im Nichts anfängt und im Nichts endet

]]> By: Erko Basmann http://gleisdreieck-blog.de/2010/03/25/entscheidungsstrukturen-im-wandel/comment-page-1/#comment-396 Erko Basmann Thu, 25 Mar 2010 22:15:29 +0000 http://gleisdreieck-blog.de/?p=1180#comment-396 Ja die Bürgerbeteiligung... Mir erscheint es manchmal so: Die Politik redet einerseits viel darüber, macht Gesetze und schmückt sich gerne damit. Anderseits stellt sie sich abseits, wenn es ernst wird, wenn die Bürger/innen ihren eigenen Kopf benutzen und über ihre Lebensqualität in Augenhöhe mitbestimmen wollen! Und die Verwaltung? Die will halt ungestört ihren Kram weiter machen, sich nicht in die Suppe spucken lassen und verweigert sich, so gut es eben ohne Gesichtverlust geht. Ich befürchte, wir stehen noch ganz am Anfang von wirksamer und partnerschaftlich betriebener Bürgerbeteiligung. Ein aktuelles Beispiel aus Erfahrungen der AIF-Bautzener Straße: Seit 2006 bemüht sich die Anwohnerschaft, Nutzungslösungen für die Brachflächen entlang der Bautzener Straße und Partner im Bezirk und Senat zu finden, die es ernst meinen. Denn unstrittig ist es so, dass der Stadtumbau die Brachflächen entlang der Bautzener Straße umfasst und eigentlich auch vom verantwortlichen Gebietsmangement betreut werden müsste! Kurz schien es 2006 so, als könnte es klappen. Vom Bezirk wurde der 1. und 2. Runde Tisch veranstaltet. Dann ging es leider nicht mehr ernsthaft weiter. Gewiss, es kam auf Wunsch der AIF-Bautzener Straße ab und zu zu Gesprächen mit Stadträten, ja, es kam zu Führungen über das Brachgelände usw. Bis heute gibt es jedoch keine erkennbare konkrete Bereitschaft, gemeinsam mit der Anwohnerschaft über Nutzungskonzepte nachzudenken. Bis heute gibt es keine erkennbare konkrete Bemühung, die strittige Brachfläche zu erwerben. Andere naheliegende Flächen hat man mit Stadtumbau-Mitteln sehr wohl von der Fächeneigentümerin erworben! Obwohl es seit Jahren von der Anwohnerschaft vorgetragen wird, dass es keinen Zweifel daran gibt, für die untere Bautzener Straße einen Entwicklungs- und Aufwertungsbedarf zu sehen (ehemaliges Sanierungsgebiet!), obwohl es fachlich wohl selbst im Bezirk wie in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung völlig unstrittig ist, dass die Verbesserung des Wohnumfeldes das klassische Mittel der Aufwertung für das benachteiligte hiesige Quartier wäre, obwohl jeder weiß, dass es hier im Schöneberger Norden einen großen Mangel an Grün und Freiflächen gibt, obwohl die Anwohnerschaft seit Jahren in großér Besorgnis immer wieder darauf hinweist, dass die Gleisdreieckparkkompatiblen Gestaltung der Schnittstellen in West-Ost und Nord-Süd für genauso wichtig erachtet werden muss wie der eigentliche Parkausbau, rührt sich bei den verantwortlichen Bezirken, bei SenStadt und der GrünBerlin GmbH nichts. Warum wird hier Stückwerk und Wurstelei von den verantwortlichen Behörden zugelassen? Sind nicht bald schädliche Folgen für die gedeihliche Lebensfähigkeit des neuen Parks zu befürchten! Zum Schluss: Wann wird vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg endlich zu den Werkstattgesprächen Nord-Süd-Tangente ergebnisoffen eingeladen? Schon 2007 hat die BVV dies beschlossen. Bis heute ist dies nicht umgesetzt worden! Wann endlich wird die von der BVV beschlossene Einwohnerversammlung Yorckstraße/Bautzener Straße durchgeführt? Ab wann wird darüber rechtzeitig und breit informiert? Wann endlich können die Anwohner/innen ihre Meinung sagen und ihre Konzepte mit der Politik und Verwaltung diskutieren und gemeinsam weiterentwickeln? Wann endlich wird der Bürgerwille ernst genommen und endlich fair berücksichtigt? Wann arbeiten die Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg sowie SenStadt und die GrünBerlin GmbH bei der Gesamtgestaltung der ehemaligen Bahnflächen Gleisdreieck endlich tatkräftig zusammen? Warum macht man die Bürgerbeteiligung durch die zu wenig Zusammenarbeit noch schwieriger als sie eh schon ist? Ja die Bürgerbeteiligung…
Mir erscheint es manchmal so: Die Politik redet einerseits viel darüber, macht Gesetze und schmückt sich gerne damit. Anderseits stellt sie sich abseits, wenn es ernst wird, wenn die Bürger/innen ihren eigenen Kopf benutzen und über ihre Lebensqualität in Augenhöhe mitbestimmen wollen! Und die Verwaltung? Die will halt ungestört ihren Kram weiter machen, sich nicht in die Suppe spucken lassen und verweigert sich, so gut es eben ohne Gesichtverlust geht.

Ich befürchte, wir stehen noch ganz am Anfang von wirksamer und partnerschaftlich betriebener Bürgerbeteiligung.

Ein aktuelles Beispiel aus Erfahrungen der AIF-Bautzener Straße:
Seit 2006 bemüht sich die Anwohnerschaft, Nutzungslösungen für die Brachflächen entlang der Bautzener Straße und Partner im Bezirk und Senat zu finden, die es ernst meinen. Denn unstrittig ist es so, dass der Stadtumbau die Brachflächen entlang der Bautzener Straße umfasst und eigentlich auch vom verantwortlichen Gebietsmangement betreut werden müsste! Kurz schien es 2006 so, als könnte es klappen. Vom Bezirk wurde der 1. und 2. Runde Tisch veranstaltet. Dann ging es leider nicht mehr ernsthaft weiter. Gewiss, es kam auf Wunsch der AIF-Bautzener Straße ab und zu zu Gesprächen mit Stadträten, ja, es kam zu Führungen über das Brachgelände usw. Bis heute gibt es jedoch keine erkennbare konkrete Bereitschaft, gemeinsam mit der Anwohnerschaft über Nutzungskonzepte nachzudenken. Bis heute gibt es keine erkennbare konkrete Bemühung, die strittige Brachfläche zu erwerben. Andere naheliegende Flächen hat man mit Stadtumbau-Mitteln sehr wohl von der Fächeneigentümerin erworben!

Obwohl es seit Jahren von der Anwohnerschaft vorgetragen wird, dass es keinen Zweifel daran gibt, für die untere Bautzener Straße einen Entwicklungs- und Aufwertungsbedarf zu sehen (ehemaliges Sanierungsgebiet!),

obwohl es fachlich wohl selbst im Bezirk wie in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung völlig unstrittig ist, dass die Verbesserung des Wohnumfeldes das klassische Mittel der Aufwertung für das benachteiligte hiesige Quartier wäre,

obwohl jeder weiß, dass es hier im Schöneberger Norden einen großen Mangel an Grün und Freiflächen gibt,

obwohl die Anwohnerschaft seit Jahren in großér Besorgnis immer wieder darauf hinweist, dass die Gleisdreieckparkkompatiblen Gestaltung der Schnittstellen in West-Ost und Nord-Süd für genauso wichtig erachtet werden muss wie der eigentliche Parkausbau, rührt sich bei den verantwortlichen Bezirken, bei SenStadt und der GrünBerlin GmbH nichts. Warum wird hier Stückwerk und Wurstelei von den verantwortlichen Behörden zugelassen? Sind nicht bald schädliche Folgen für die gedeihliche Lebensfähigkeit des neuen Parks zu befürchten!

Zum Schluss:
Wann wird vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg endlich zu den Werkstattgesprächen Nord-Süd-Tangente ergebnisoffen eingeladen? Schon 2007 hat die BVV dies beschlossen. Bis heute ist dies nicht umgesetzt worden!

Wann endlich wird die von der BVV beschlossene Einwohnerversammlung Yorckstraße/Bautzener Straße durchgeführt? Ab wann wird darüber rechtzeitig und breit informiert?

Wann endlich können die Anwohner/innen ihre Meinung sagen und ihre Konzepte mit der Politik und Verwaltung diskutieren und gemeinsam weiterentwickeln?

Wann endlich wird der Bürgerwille ernst genommen und endlich fair berücksichtigt?

Wann arbeiten die Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg sowie SenStadt und die GrünBerlin GmbH bei der Gesamtgestaltung der ehemaligen Bahnflächen Gleisdreieck endlich tatkräftig zusammen? Warum macht man die Bürgerbeteiligung durch die zu wenig Zusammenarbeit noch schwieriger als sie eh schon ist?

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