SPD-Schöneberg, inspiriert von Berlusconi?

„Was erlaube Schulz . . .?“ unter dieser Überschrift will die SPD-Schöneberg über das Thema Gleisdreieck und Sport auf ihrer Website berichten.  Man fragt sich, welcher Italiener die SPD mehr inspiriert hat. Trapatoni (was erlauben Strunz . . . )  oder war es Berlusconi, der vor Jahren im EU-Parlament den Namen Schulz ein einer Weise verwendete, die zu diplomatischen Verwicklungen führte?
Egal. In der Sache liegt die SPD völlig daneben. Kein Wort verliert die SPD-Schöneberg über die Arbeitsgruppe, die der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auf Vorschlag von Bezirksbügermeister Schulz am 22. 04. 2009 beschlossen hat. Ziel der AG: eine Lösung finden für Sport und für Gärten unter Einbeziehung der Beteiligten und Betroffenen. Inzwischen hat diese Arbeitsgruppe einmal getagt, in konstruktiver Atmosphäre – und mit Beteiligung der Sportverbände, der Kleingärtner, der Bürgerinitiativen. Beteiligt war auch Sportstadträtin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg Sigrid Klebba (SPD). Die erste Sitzung der AG  verlief sehr konstruktiv. Offensichtlich ist die Information darüber bei der SPD Schöneberg bisher nicht angekommen.

Website SPD-Schöneberg

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4 Kommentare zu “SPD-Schöneberg, inspiriert von Berlusconi?

  1. „… Nichts gegen Kleingärten. In ihnen wohnen Wähler, viele Wähler, und diese Wähler sind als reizbar bekannt. Laubenpieperverachtung wäre also für Politiker der direkte Weg ins Aus – kein Wunder, dass die Karriere Gerhard Schröders einen einsamen Höhepunkt erreichte, als er sich einst zwischen Buchsbaumhecke und Klarapfelbaum niederließ und den berühmten Satz aussprach: ‚Hol mir mal ’n Bier, sonst streik ich hier‘. …“
    Mehr im „Tagesspiegel“ vom 19.06.09:
    => http://www.tagesspiegel.de/berlin/Matthies;art270,2828049

    😉 holgers

  2. Gab es tatsächlich eine funktionierende Gesamtlösung, wie Axel Seltz meint? Und wurde die Gesamtlösung nur deswegen aufgegeben, weil Bezirksbürgermeister Schulz eine „Schlafmütze“ ist, die den Konflikt mit den Kleingärtnern scheut? So jedenfalls stellt es die SPD auf ihrer Seite dar.
    Herr Seltz und die SPD haben noch nicht realisiert, das die vermeintliche Gesamtlösung nicht funktionieren konnte aus räumlichen, aus ökologischen und aus sozialen Gründen. Franz Schulz hat dies verstanden und sucht nun gemeinsam mit der von Bezirk eingesetzten Arbeitsgruppe nach Lösungen. Endlich. In der Vergangheit wurde immer versucht, das Problem zu verdrängen, nicht zu lösen.

    Wo lagen die Versäumnisse?

    Mit viel Geld wurde ein großes Wettbewerbsverfahren für den Park auf dem Gleisdreieck durchgeführt. Man hätte die Lösung der Probleme – wie kann der Sport in den Park integriert werden? – wie können die Gärten erhalten werden? – zum Gegenstand des Wettbewerbs machen können. Die Senatsverwaltung hat dies nicht getan. In den Auslobungsunterlagen des Wettbewerbs war die Kleingartenanlage ein weißer Fleck, ausradiert. An ihrer Stelle sollten die Sportplätze eingezeichnet werden. Bei der Veranstaltung im Postbahnhof Frühjahr 2006 haben sich die auswärtigen Landschaftsarchitekten gewundert, das ihnen die Infos über die Gärten vorenthalten worden waren. Aber auch die Architekten, die sich brav an die Vorgaben des Senats halten wollten, konnten die Sportanlagen nicht im gewünschten Umfang darstellen. Dies ist auch ein Ergebnis des Wettbewerbs: Die Sportplätze passen äußert schlecht in den spitz zulaufenden Zwickel südlich der U2.

    Zweites Versäumnis:Im Bebauungsplanverfahren für das Gleisdreieck, das gemeinsam von den Bezirken Tempelhof-Schöneberg und F’hain-Kreuzberg im Jahr 2006 neu begonnen wurde, werden die Kleingärten einfach ignoriert. In den Plänen wieder nur ein weißer Fleck, im Text für die Träger öffentlicher Belange werden die Gärten mit keinem Wort erwähnt. Es wurde so getan, als seien sie nicht da. Die eigentliche Aufgabe eines Bebauungsplanverfahrens ist ja Konflikte zu lösen, bzw. bei nicht lösbaren Konflikten eine gerechte Abwägung der unterschiedlichen Interessen vorzunehmen. Wie kann man diese Aufgabe erfüllen, wenn man ein Teil der Fakten vor vornherein unter den Tisch fallen lässt?

    Drittes Versäumnis: Im Dezember 2007 veranstalteten Grün Berlin und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einen „Workshop Sport“ für den Park auf dem Gleisdreieck. Ich habe dort in einer der Arbeitsgruppen versucht, das Thema Vereinsport bzw. Fußball und Gärten anzusprechen. Die Vertreterin der Senatsverwaltung hat jedoch verhindert, das darüber gesprochen wurde. Sie wollte dort nur über „Trendsport“ sprechen. Die eingeladenen Vertreter der Sportverbände, die Beachvolleyballer, Experten aus dem Bereich Stadt- und Landschaftsplanung haben sich das gefallen lassen. Welche Zeit- und Geldverschwendung!

    Auch ich lebe in Schöneberg Nord, den Stadtteil für den die SPD sich einsetzen möchte. Wie kann die SPD ernsthaft glauben, sie tut etwas gutes für den Stadtteil, indem sie ein paar hundert Bäume fällen und ein paar hundert Menschen vertreiben läßt? Wer ernsthaft Interesse daran hat, Vereinssport auf dem Gleisdreieck zu realisieren – muss den Blick über den Zwickel südlich der U2 hinausgehen lassen.

  3. Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich wurde von einem der hier Aktiven eingeladen, Teile der zwischen uns aufgrund des oben genannten Beitrags entstandenen eMail-Korrespondenz als Kommentar einzufügen. Ich komme dieser Einladung gerne nach.

    Mit freundlichen Grüßen

    Axel Seltz

    Mitglied des Abteilungsvorstands und Bezirksverordneter der SPD in der BVV Tempelhof-Schöneberg

    „Sehr geehrter Herr B.,

    es geht uns nicht darum, darüber zu rechten, ob die Planung optimierungsfähig ist oder nicht. Auch meine Anmerkung zum Thema Interessenausgleich bezieht sich keineswegs auf die Interessen aller derzeitigen und zukünftig denkbaren Nutzer, sondern darauf, dass seitens der anliegenden Bezirke diverse Wünsche und Vorstellungen zur Gestaltung des Parks formuliert wurden. Diese Interessen waren aus vielerlei Gründen nicht vollständig umsetzbar, manche nur auf Kosten eines anderen Bezirks.

    So hat Tiergarten (Mitte) es hinnehmen müssen, dass der Bereich an der Flottwellstraße nun mit einer nicht unbeachtlichen GFZ bebaut werden soll. Kreuzberg übel wollende Menschen hätten auch auf den Gedanken verfallen können, eine solch massive Bebauung an der Möckernstraße vorzusehen. Man darf also formulieren, Tiergarten habe als Vorleistung Lasten getragen, die im Interesse einer Gesamtlösung sind und unter anderem in Kreuzberg verträglichere Lösungen erst zulassen.

    Teil der Gesamtlösung ist es, Flächen für den Sport auszuweisen, die allen anliegenden Bezirken zugute kommen. Und ich bin auch ganz bei Ihnen, wenn es dann, sogar nach Abschluss eines Wettbewerbes mit breitester Bürgerbeteiligung, noch Diskussions- und Optimierungsbedarf gibt. Was mich verdrießt ist, dass Kreuzberg namentlich Herr Schulz, die Gesamtlösung einseitig aufkündigt, ohne mit den weiteren Bezirken den Kontakt gesucht zu haben, noch ihn zu suchen. Auch darüber könnte man hinwegsehen, wenn er nicht gleichzeitig die ohnehin schon schwierige Finanzierung einer Lösung massiv gefährden würde. Die durch Kreuzberg erfolgte Rücknahme der Investitionsanmeldung verschiebt unserer Ansicht nach die Errichtung der Sportflächen am derzeit vorgesehenen Standort oder einem geeigneten Ersatzstandort auf den Sanktnimmerleinstag. Sie werden voraussichtlich weder hier noch dort errichtet, so dass für den Sport bei den Verhandlungen des AK weder eine gute noch eine schlechte Lösung herauskommt, sondern gar keine.

    Wir halten das für den Schöneberger Norden, für den wir uns politisch als SPD-Abteilung einsetzen, für eine schlechte Lösung und sagen dies deutlich. Dabei verbergen wir, wie Ihnen negativ aufgefallen ist, unsere Verstimmung über den Politikstil und -inhalt von Herrn Schulz nicht hinter abgewogenen Worten. Er klärt Kreuzberger innnere Konflikte zu Lasten seiner Nachbarn, die in Vorleistung gegangen sind. Für uns ist Herr Schulz vertragsbrüchig.“

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